Der Caritasverband Worms e.V. warnt vor möglichen Auswirkungen der geplanten Pflegereform auf Pflegeeinrichtungen, Mitarbeitende und pflegende Angehörige. Foto: Caritasverband Worms

Der Caritasverband Worms e.V. sieht den aktuellen Entwurf des Pflegeneuordnungsgesetzes (PNOG) kritisch. Zwar sei eine umfassende Reform der Pflege grundsätzlich notwendig, der vorliegende Gesetzesentwurf greife jedoch an entscheidenden Stellen zu kurz und berge erhebliche Risiken für Pflegebedürftige, Angehörige, Mitarbeitende und Träger.

Kritik an Finanzierung und Tarifentwicklung

Caritasdirektor und Vorstandssprecher Lars Diemer betont, dass der Entwurf nicht als zukunftsorientierte Weiterentwicklung der Pflege betrachtet werden könne. Stattdessen entstehe der Eindruck eines tiefgreifenden Einschnitts in bestehende Strukturen.

Besonders kritisch bewertet der Verband die geplante Deckelung beziehungsweise faktische Aussetzung von Tarifsteigerungen für die kommenden Jahre. Viele Einrichtungen der Wohlfahrtspflege seien tarifgebunden und setzten sich ausdrücklich für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen ein.

Sollten Tarifsteigerungen künftig nicht mehr ausreichend refinanziert werden, könnten Pflegeeinrichtungen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Dies könne zu strukturellen Defiziten führen und insbesondere tarifgebundene Träger belasten.

„Die geplante Neuregelung der Finanzierungsgrundlage könnte dazu führen, dass Pflegeeinrichtungen jährlich finanzielle Defizite erleiden und eine wachsende Finanzierungslücke entsteht“, warnt Diemer.

Auswirkungen auf Versorgung und Personal

Der Caritasverband weist darauf hin, dass bereits heute rund 75 Prozent der Kosten in stationären Pflegeeinrichtungen auf Personal entfallen. Veränderungen in der Refinanzierung hätten daher direkte Auswirkungen auf die Versorgungsqualität.

Zudem bestehe die Gefahr, dass sich die ohnehin angespannte Fachkräftesituation in der Pflege weiter verschärfe. Im schlimmsten Fall könnten Einrichtungen unter wirtschaftlichen Druck geraten oder ihre Arbeit einschränken müssen, während andere Anbieter im System stärker profitieren könnten.

Kritik an Regelungen für pflegende Angehörige

Auch die geplante Nichtanerkennung von Rentenpunkten für pflegende Angehörige stößt auf Kritik. Diese leisteten einen wesentlichen Beitrag zur Versorgung pflegebedürftiger Menschen und übernähmen eine gesellschaftlich unverzichtbare Aufgabe.

„Dieser Einsatz muss auch weiterhin angemessen berücksichtigt werden“, so Diemer.

Appell für Nachbesserungen

Der Caritasverband Worms e.V. appelliert daher an die politisch Verantwortlichen, den Entwurf grundlegend zu überarbeiten und die Auswirkungen auf alle Beteiligten stärker zu berücksichtigen.

Eine Pflegereform müsse nach Ansicht der Caritas vor allem Versorgungssicherheit, Qualität und faire Arbeitsbedingungen stärken. Der aktuelle Entwurf laufe jedoch Gefahr, tragende Strukturen der Pflege zu schwächen.

„Die Nichtberücksichtigung von Tarifsteigerungen sowie weitere vorgeschlagene Änderungen könnten erhebliche Auswirkungen auf die Versorgungslandschaft, die Versorgungsqualität und die Attraktivität des Pflegeberufs in Deutschland haben“, fasst Diemer zusammen.

Text: LC/Redaktion Die Knipser/Caritasverband Worms