Foto: Jan Weindorf (hinten links) und Ruth Emrich (2.v.l.) gewährten einer Delegation aus Georgien Einblicke in die Praxis der Kommunal- und Finanzaufsicht in Rheinland-Pfalz. Foto: Kreisverwaltung Alzey-Worms
Mitarbeitende der Kreisverwaltung Alzey-Worms begrüßen georgische Delegation / Einblicke in die kommunale Praxis von Rheinland-Pfalz gewährt
Auf dem Weg zur Dezentralisierung der öffentlichen Verwaltung in Georgien wurde einer Delegation hochrangiger Fachleute aus der georgischen Ministerialverwaltung, dem Rechnungshof und der Kommunalebene unter anderem auch im Landkreis Alzey-Worms Einblicke in die Praxis der Kommunal- und Finanzaufsicht gewährt. In Begleitung des Fachberaters für öffentliche Verwaltung und Staatssekretär a.D. Prof. Dr. Dieter Schimanke erhielten die Kollegen aus Osteuropa detaillierte Informationen zum Aufbau sowie der Funktion der kommunalen Gebietskörperschaften und deren Organe nach der rheinland-pfälzischen Landkreis- und Gemeindeordnung. Besonderes Interesse galt dabei den Prozessen rund um die Haushaltsplanung, -genehmigung, -ausführung und zuletzt auch der Rechnungsprüfung.
„Das Thema der Kommunalaufsicht ist für Georgien relativ neu, auch wenn es gesetzliche Regelungen im Kommunalverfassungsrecht gibt. Vielmehr ist die Praxis recht rudimentär. Eine effektive Kommunalaufsicht, einschließlich der Finanzaufsicht, gewinnt aber zunehmend an Bedeutung, da Georgien sich auf dem Weg zur Dezentralisierung der öffentlichen Verwaltung befindet. Und letztlich erfordert die Dezentralisierung eine Aktualisierung der Kommunalaufsicht.“, erklärt Schimanke, der seit vielen Jahren im Auftrag der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) Projekte zur Verwaltungsreform in Osteuropa begleitet.
Überrascht, aber zugleich auch überzeugt zeigten sich die georgischen Verwaltungspraktiker von der Systematik der Orts- und Verbandsgemeinden, die sich in Rheinland-Pfalz bereits seit über 50 Jahren bewährt hat. Ein gutes Gleichgewicht aus effizienter Verwaltungsführung und Aufrechterhaltung des hohen Gutes der kommunalen Selbstverwaltung wurden im rheinland-pfälzischen Modell erkannt. Jedoch nicht nur die Interessierten aus Georgien konnten viele Informationen aus dem Gespräch mit der Juristin und Leiterin der Abteilung Rechtsangelegenheiten, Schule und Kultur, Ruth Emrich, sowie Jan Weindorf, Leiter des Referats, dem die Kommunalaufsicht angehört, mitnehmen. Auch die hiesige Verwaltung konnte viele Erkenntnisse aus dem Erfahrungsaustausch gewinnen.
Nach intensiven Gesprächen in Alzey standen für die Delegation aus Georgien weitere Termine im Zuge ihrer Studienreise unter anderem in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, dem Regierungspräsidium Darmstadt, dem Landesrechnungshof Hessen sowie dem hessischen Finanzministerium an.
