Auch dieses Jahr beteiligt sich die Stadt Worms am Flaggentag des weltweiten Städtebündnisses „Mayors for Peace“ („Bürgermeister für den Frieden“). Mit dem Hissen der Mayors-for-Peace-Flagge setzt die Stadt ein Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Foto: Ben Pakalski

Eine Modernisierung der Kernwaffenarsenale durch die Atommächte und ein nichtendender russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine: Das ist die Kulisse, vor der in diesem Jahr am 8. Juli der Flaggentag der Mayors for Peace stattfindet. Mit dieser Aktion setzen mehr als 500 Städte in Deutschland ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen und bringen erneut ihre Solidarität mit der Ukraine zum Ausdruck.

Laut dem Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI reduzierte sich zwar der Bestand an Atomsprengköpfen auf 12.512, aber die Zahl einsatzfähiger Atomwaffen stieg auf schätzungsweise 9.576. Einen deutlichen Zuwachs des nuklearen Arsenals sieht das Institut in China. Umfangreiche Modernisierungsmaßnahmen des nuklearen Bestandes stellte SIPRI bei den zwei größten Atommächten, Russland und den USA, fest.

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat zudem auch Folgen für die nukleare Rüstungskontrollpolitik. Bereits Anfang des Jahres wurde der letzte verbliebene bilaterale Vertrag über eine Verringerung von strategischen Waffen („New START“) von Russland ausgesetzt. Der „New START“-Vertrag von 2011 sah eine Begrenzung der Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme sowie 1550 einsatzbereite nukleare Sprengköpfe vor.

Oberbürgermeister Adolf Kessel betont die Bedeutung des Aktionstages: „Noch immer bedrohen rund 12.500 Atomwaffen die Existenz der Menschheit. Die Atommächte rüsten auf und modernisieren ihre nuklearen Bestände. Die Hoffnung, nach Ende des Kalten Krieges würden Waffenarsenale abgebaut, hat sich nicht erfüllt. Als Stadtoberhäupter sind wir für die Sicherheit der Menschen in unseren Kommunen verantwortlich. Deshalb setzen wir uns auch in diesen schwierigen Zeiten für nukleare Abrüstung ein. Mit dem Hissen der Mayors for Peace Flagge bringen wir unsere Solidarität mit der Ukraine erneut zum Ausdruck.“

Hintergrund

Was ist der Flaggentag?

Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“

Wer sind die Mayors for Peace?

Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.250 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 850 Städte in Deutschland. Rund 500 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.