Foto: Hauptzollamt Stuttgart
Stuttgarter Zollbeamte haben diese Woche auf der Fachmesse für Lagerlogistik LogiMAT die Präsentation eines Förderbandes gestoppt, das mit einer patentverletzenden Technik arbeitet. Gemeinsam mit den Patentanwälten des Herstellers der Originalware nahmen die Zöllner das für die Nutzung in Logistikhallen bestimmte Förderband in Augenschein und entdeckten dabei, dass mehrere durch das bestehende Patent abgedeckte Technologien in der Maschine verbaut waren. Die Ausstellung der Anlage auf der Messe wurde daraufhin vom Zoll unterbunden. Da eine Entfernung der 4.500 Kilogramm schweren Maschine im laufenden Messebetrieb nicht möglich war, verfügte der Zoll, dass das Ausstellungsmodel bis zum Abschluss der Messe mittels einer Plane abzudecken ist. Weiterhin stellte der Zoll entsprechendes Prospekte zu dem betreffenden Förderband sicher.
Über das weitere Vorgehen im Zusammenhang mit der Nutzung der entsprechenden Patente sowie dem konkreten Verbleib der Ausstellungsmaschine entscheidet jetzt der Patentinhaber. Die vom Hauptzollamt Stuttgart gestoppte Patentrechtsverletzung fällt in die Woche, in der auch der Welttag des geistigen Eigentums (26. April 2023) liegt. Im Jahr 2021 hat der Zoll im Bereich der Marken- und Produktpiraterie mehr als 5,1 Millionen Waren sichergestellt.
