233,5 Millionen Euro für Städtebau in Rheinland-Pfalz

Foto: Staatskanzlei RLP / Pulkowski

Das Land Rheinland-Pfalz stellt in den kommenden Jahren 233,5 Millionen Euro für die Städtebauförderung bereit. Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Innenminister Michael Ebling übergaben in der Staatskanzlei entsprechende Grundlagenbescheide an Vertreter von 15 Städten.

Die Mittel fließen im Zeitraum 2026 bis 2029 im Rahmen der Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Oberzentren und großen Mittelzentren. Die Initiative ist zugleich ein zentraler Bestandteil des Regierungsschwerpunktes „Innenstädte der Zukunft“.

Schweitzer betonte bei der Feierstunde die langfristige Wirkung der Städtebauförderung. Seit mehr als fünf Jahrzehnten unterstützten Bund, Land und Kommunen gemeinsam die Entwicklung von Innenstädten und Altstädten. Kaum ein Stadtzentrum habe sich ohne diese Programme so positiv entwickeln können. Mit der Fortsetzung der Initiative setze das Land ein klares Zeichen für starke Zentren, lebendige Quartiere und nachhaltige Stadtentwicklung.

Auch Ebling hob die Bedeutung der Initiative hervor. Seit dem Start im Jahr 2014 habe sie den Städten ein hohes Maß an Planungs- und Finanzierungssicherheit gegeben. Die Kommunen hätten kräftig investiert, was zu sichtbaren Aufwertungen von Innenstädten und Quartieren geführt habe. Die positiven Erfahrungen seien daher ein überzeugender Grund für die Fortsetzung bis 2029.

Geld für 15 Städte

Von den insgesamt 233,5 Millionen Euro entfallen 124,5 Millionen Euro auf die fünf Oberzentren:

• Kaiserslautern: 20 Millionen Euro

• Koblenz: 26 Millionen Euro

• Ludwigshafen am Rhein: 25,5 Millionen Euro

• Mainz: 31 Millionen Euro

• Trier: 22 Millionen Euro

Weitere 109 Millionen Euro gehen an zehn große Mittelzentren:

• Andernach: 7,5 Millionen Euro

Bad Kreuznach: 3,5 Millionen Euro

Frankenthal: 15 Millionen Euro

Idar-Oberstein: 10 Millionen Euro

Landau in der Pfalz: 11,5 Millionen Euro

Neustadt an der Weinstraße: 7 Millionen Euro

Pirmasens: 21 Millionen Euro

Speyer: 5,5 Millionen Euro

Worms: 8,5 Millionen Euro

Zweibrücken: 20 Millionen Euro

Die in Aussicht gestellten Beträge entsprechen vollständig den von den Kommunen angemeldeten Förderbedarfen.

Gefördert werden unter anderem die Aufwertung prägender Gebäude, Straßen und Plätze, Grün- und Spielflächen sowie Bürgerhäuser und Treffpunkte. Ziel ist es, die Attraktivität der Städte als Wohn- und Gewerbestandorte sowie als Orte des Handels, der Kultur und des gesellschaftlichen Lebens nachhaltig zu stärken.