Archivfoto: Mirco Metzler/Die Knipser
Das Ministerium der Finanzen hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Dirk Beyer (Drucksache 18/13277) zu den Fördermitteln des Landes für die Stadt Worms beantwortet. Gegenstand der Anfrage waren die bewilligten Landesförderungen für die kreisfreie Stadt Worms und ihre 13 Stadtteile seit Beginn der 18. Legislaturperiode bis heute.
Aus der Antwort des Ministeriums geht hervor, dass die Stadt Worms in dem abgefragten Zeitraum in erheblichem Umfang von Landesfördermitteln profitiert hat, nämlich in Höhe von mehr als 61 Millionen. Die Förderungen erstrecken sich auf eine Vielzahl kommunaler Aufgabenbereiche und tragen zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung sowie der Daseinsvorsorge vor Ort bei. Ziel der Landesförderpolitik ist es, gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen von Rheinland-Pfalz zu gewährleisten.
Neben den insgesamt bewilligten Fördersummen listet die Antwort auch zahlreiche konkrete Maßnahmen auf, die mithilfe von Landesmitteln realisiert oder unterstützt wurden. Diese umfassen unterschiedliche Bereiche wie Infrastruktur, Städtebau, Bildung, Soziales, Klimaschutz und weitere kommunale Handlungsfelder. Soweit möglich, wurden die Fördermaßnahmen einzelnen Stadtteilen – darunter Abenheim, Herrnsheim, Pfeddersheim oder Leiselheim – zugeordnet.
„Die Antwort der Landesregierung zeigt, wie wichtig und wirksam die Landesförderung für Worms und seine Stadtteile ist. Sie ermöglicht konkrete Verbesserungen vor Ort und stärkt die kommunale Handlungsfähigkeit. Mir war es wichtig, Transparenz über Umfang, Verteilung und laufende Verfahren der Fördermittel herzustellen.“
Die vollständige Antwort des Ministeriums der Finanzen liegt als Landtagsdrucksache 18/13277 vor und ist öffentlich einsehbar.
