Archivfoto: Mirco Metzler/Die Knipser
Die SPD-Stadtratsfraktion in Worms setzt sich für die Abschaffung der Schankerlaubnissteuer ein. Damit will sie nach eigenen Angaben gezielt Impulse für eine lebendigere und wirtschaftlich stärkere Innenstadt schaffen.
Die Fraktion kündigte an, Gespräche mit den Koalitionspartnern aufzunehmen, um eine gemeinsame Initiative im Stadtrat auf den Weg zu bringen. Ziel sei es, bestehende Hürden für gastronomische Betriebe zu reduzieren und neue Ansiedlungen zu erleichtern.
„Unsere Innenstadt steht vor großen Herausforderungen – Leerstände, verändertes Kaufverhalten und ein zunehmender Wettbewerb mit anderen Städten setzen uns unter Druck. Umso wichtiger ist es, jetzt die richtigen Weichen zu stellen“, erklärt Marco Fruci für die SPD-Stadtratsfraktion.
Gastronomie als Schlüssel für lebendige Innenstädte
Aus Sicht der SPD kommt der Gastronomie eine zentrale Rolle bei der Belebung der Innenstadt zu. Restaurants, Cafés und Bars seien nicht nur wirtschaftliche Faktoren, sondern auch wichtige Orte der Begegnung und des sozialen Lebens.
„Eine lebendige Innenstadt entsteht nicht allein durch Einzelhandel. Gastronomie, Kultur und soziale Treffpunkte sind heute die tragenden Säulen urbanen Lebens“, betont Heidi Lammeyer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Kritik an finanzieller Hürde für Betriebe
Kritisch bewertet die SPD die sogenannte Schankerlaubnissteuer, die bei der Eröffnung oder Änderung eines Gastronomiebetriebs anfällt. Diese einmalige Abgabe könne insbesondere für neue Betriebe eine erhebliche finanzielle Belastung darstellen.
„Wer in Worms ein Restaurant eröffnet, muss schon vor dem ersten Gast mit teils fünfstelligen Zusatzkosten rechnen. Das ist ein falsches Signal – gerade in einer Phase, in der wir dringend neue Impulse für unsere Innenstadt brauchen“, so Fruci.
Nach Ansicht der Fraktion steht der Nutzen der Steuer in keinem angemessenen Verhältnis zu ihren Auswirkungen. Die Einnahmen für die Stadt seien vergleichsweise gering, während die wirtschaftliche Belastung für Betriebe spürbar sei.
„Wir reden hier über eine freiwillige kommunale Abgabe mit überschaubarem Ertrag – aber mit spürbarer Bremswirkung für Investitionen“, ergänzt Lammeyer.
Antrag im Stadtrat geplant
Die SPD strebt an, gemeinsam mit den Koalitionspartnern einen entsprechenden Antrag in den Stadtrat einzubringen. Dabei setzt die Fraktion auf eine breite Unterstützung innerhalb der Koalition.
„Wir setzen auf eine gemeinsame Initiative der Koalition. Wenn wir unsere Innenstadt stärken wollen, sollten wir hier an einem Strang ziehen und unnötige Hürden abbauen“, sagt Fruci.
Wirtschaftliche Impulse erwartet
Mit der geplanten Abschaffung verfolgt die SPD das Ziel, Investitionen zu erleichtern und gezielt Anreize für neue gastronomische Angebote zu schaffen. Langfristig könne sich dieser Schritt auch finanziell positiv für die Stadt auswirken.
Neue Betriebe würden zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen generieren, Arbeitsplätze schaffen und zur Belebung der Innenstadt beitragen.
„Wir müssen weg von kleinteiligen Belastungen und hin zu einer aktiven Standortpolitik. Die Abschaffung der Schankerlaubnissteuer ist ein einfacher, aber wirkungsvoller Schritt in diese Richtung“, so Fruci abschließend.
Text: LC/Redaktion Die Knipser/SPD Worms
