Schwickert: „Wasserstraße und Schiene sind Schlüssel für eine zukunftsfähige Mobilität“

Die Sonder-Verkehrsministerkonferenz hat wichtige Weichen für eine widerstandsfähige Verkehrsinfrastruktur gestellt. Im Mittelpunkt standen die anhaltende Niedrigwassersituation auf den Bundeswasserstraßen sowie die steigenden Trassenpreise im Schienenpersonennahverkehr. Für Rheinland-Pfalz nahm Verkehrsstaatssekretär Markus Wolf an der Videokonferenz teil.

„Die aktuelle Lage macht deutlich, dass wir unsere Verkehrsinfrastruktur insgesamt robuster aufstellen müssen. Der Bund muss jetzt konsequent handeln – bei den Wasserstraßen ebenso wie bei der Schiene. Beides ist entscheidend für einen starken Wirtschaftsstandort und eine verlässliche Mobilität“, sagte Verkehrsminister Achim Schwickert.

Rheinland-Pfalz bekräftigte seine Forderung nach einer beschleunigten Abladeoptimierung am Mittelrhein. Die anhaltenden Niedrigwasserstände beeinträchtigen die Binnenschifffahrt erheblich und zeigen, wie wichtig leistungsfähige und klimaresiliente Wasserstraßen für Industrie, Logistik und Versorgungssicherheit sind. Die Verkehrsministerkonferenz sprach sich zudem dafür aus, den Aktionsplan Niedrigwasser Rhein und den Masterplan Binnenschifffahrt weiterzuentwickeln sowie die Förderung niedrigwassergeeigneter Binnenschiffe zu prüfen.

„Wir werden Niedrigwasserlagen auch künftig immer wieder erleben. Deshalb dürfen wir bei der Modernisierung unserer Wasserstraßen keine Zeit verlieren. Eine leistungsfähige Binnenschifffahrt entlastet Straße und Schiene und macht unser Verkehrssystem widerstandsfähiger“, betonte Schwickert.

Auch die Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs war Thema der Beratungen. Die Länder forderten den Bund auf, die durch gestiegene Trassenpreise entstehenden Mehrkosten kurzfristig vollständig auszugleichen. Zudem soll gemeinsam mit Ländern und Eisenbahnbranche eine Reform des Trassenpreissystems entwickelt werden.

„Wer mehr Verkehr auf die Schiene bringen will, muss auch für eine verlässliche Finanzierung sorgen. Steigende Trassenpreise dürfen nicht dazu führen, dass Verkehrsangebote gekürzt oder notwendige Investitionen verhindert werden. Jetzt ist der Bund gefordert, die vereinbarten Maßnahmen umzusetzen“, sagte Schwickert.

Abschließend unterstrich der Minister: „Wasserstraße und Schiene sind keine Gegensätze. Beide Verkehrsträger sind unverzichtbar für Mobilität, Wirtschaft und Versorgungssicherheit. Der Bund muss diese Infrastruktur nachhaltig stärken.“